Gebührensatzung  











KREIS WEIMARER LAND

Bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 02/07 vom 24.März 2007


Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kreisbildstelle im Kreis Weimarer Land


Der Kreis Weimarer Land erlässt aufgrund §99 Abs 2 Nr. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl S. 41) sowie §§2, 12 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19.09.2000 (GVBI. S. 301) - in den jeweils geltenden Fassungen - folgende Gebührensatzung:

§ 1

Geltungsbereich


Diese Gebührensatzung regelt die Gebührenerhebung für die Benutzung von Medien und Medientechnik der Kreisbildstelle des Kreises Weimarer Land.

§ 2

Gebührenerhebung


Der Kreis Weimarer Land erhebt für die Benutzung der Kreisbildstelle Benutzungsgebühren nach Maßgabe dieser Gebührensatzung.

§ 3

Gebührenschuldner


Gebührenschuldner ist, wer die Leistungen der Kreisbildstelle in Anspruch nimmt.
Gebührenfrei ist die Benutzung für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Weimarer Land. Darüber hinaus ist die Benutzung der Kreisbildstelle für folgende Einrichtungen gebührenfrei:

      1. andere Staatliche Schulen im Schulamtsbereich Weimar
      2. Kreisvolkshochschule des Kreises Weimarer Land
      3. Schullandheim des Kreises Weimarer Land
      4. Behörden des Kreises Weimarer Land
      5. Kreisangehörige Städte und Gemeinden


Gebührenermäßigung wird gewährt für:

      1. Kindertagesstätten
      2. Freie Träger der Jugendhilfe
      3. Freie Schulen
      4. Sportvereine und andere gemeinnützige Vereine


jeweils mit Sitz im Kreis Weimarer Land.

§ 4

Entstehen der Gebührenschuld


Die Gebührenschuld entsteht mit Abholung der Gegenstände.

§ 5

Fälligkeit und Zahlung


Die Grundgebühr für die vereinbarte Ausgabezeit der Medien oder Medientechnik entsteht bei Entgegennahme und wird sofort fällig.
Verzugsgebühren bei nichttermingerechter Rückgabe der Medien oder Medientechnik werden am Tag der Rückgabe fällig.
Rückständige Gebühren werden im Verwaltungsvollstreckungsverfahren eingezogen.

§ 6

Höhe der Benutzungs- und Verzugsgebührengebühren


Die Höhe der Gebühren sind im Gebührenverzeichnis (Anlage) geregelt.

§ 7

Inkrafttreten


Diese Gebührensatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntgabe in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung vom 04.01.1999 außer Kraft.



Anlage :
Gebührenverzeichnis zur Gebührensatzung
Für die Benutzung von Medien und Medientechnik
der Kreisbildstelle des Kreises Weimarer Land


Apolda, 08. Januar 2007



Münchberg
Landrat






Gebührenverzeichnis zu § 6 der Gebührensatzung für die Benutzung von Medien und Medientechnik der Kreisbildstelle des Kreises Weimarer Land












Medientechnik
Private Bildungsträger,
Organisationen,
Firmen
natürliche Personen



volle Gebühr in €/Tag
Freie Träger der Jugendhilfe Kindertagesstätten,
Freie Schulen, Sportvereine und andere
gemeinnützige Vereine


ermäßigte Gebühr in €/Tag
16 mm - Filmprojektor
10,00
  5,00
Episkop
  8,00
  4,00
Kleinbildwerfer manuell
  3,00
  1,50
Kleinbildwerfer automatisch
  5,00
  2,50
Tageslichtschreiber
10,00
  5,00
Tageslichtschreiber portabel
12,00
  6,00
Farbfernsehgerät
11,00
  5,50
Videorecorder
10,00
  5,00
Videoplayer
  8,00
  4,00
DVD-Player
  8,00
  4,00
Kassettenrecorder
  3,00
  1,50
CD-Player
  5,00
  2,50
Plattenspieler stereo
  5,00
  2,50
Walk- bzw. Discman
  3,00
  1,50
Videokamera SVHS
13,00
  6,50
Videokamera digital
15,00
  7,50
Fotoapparat digital
10,00
  5,00
Sofortbildkamera
  5,00
  2,50
Videoprojektor
26,00
13,00
Datenprojektor / Beamer
26,00
13,00
Benutzung Videoschnittplatz
26,00
13,00
Lautsprecheranlage kabellos
26,00
13,00
Projektionsleinwand
  8,00
  4,00
Geräteträger fahrbar
  3,00
  1,50
Kamerastativ
  3,00
  1,50
Mikrofonstativ
  3,00
  1,50
Mikrofon
  2,00
  1,00
Kopfhörer
  2,00
  1,00
Kabelrolle
  2,00
  1,00
Verlängerungsschnur
  1,00
  0,50
Verteiler
  1,00
  0,50


Die Gebühren für die Nutzung der in der Kreisbildstelle vorhandenen Medien betragen:
je 14-tägiger Ausleihfrist in €:

Private Bildungsträger,
Organisationen, Firmen,
natürliche Personen
Freie Träger der Jugendhilfe Kindertagesstätten, Freie Schulen, Sportvereine und andere
gemeinnützige Vereine
volle Gebühr in €/Tag
ermäßigte Gebühr in €/Tag
Medien
1,50
0,80


Verzugsgebühren:

Bei Nichteinhaltung des Rückgabetermins für Medien wird eine Verzugsgebühr von 1,00 € je
Kalendertag und Medium erhoben.
Schülern wird eine Verzugsgebühr von 0,50 € je Kalendertag und Medium berechnet.

Verzugsgebühren für verspätete Rückgabe von Medientechnik werden nach § 4 der Satzung über
die Benutzung der Kreisbildstelle im Kreis Weimarer Land berechnet.